AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Shirtinator AG
| Stand: 13.12.2011
im Rahmen von Verträgen, die über die Internetseite www.shirtinator.de zwischen Shirtinator AG und den in § 2 des Vertrages bezeichneten Kunden geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen (2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personen-gesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss (2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. (3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erstdurch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit (2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem (3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als 14 Tagen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. (4) Der Versand erfolgt nach dem Zahlungseingang und nach dem Abschluss der Produktion. Der Kunde kann seine Bestellung gegen Entgelt mit einer höheren Priorität (Eil-Priorität) versehen. Die Bearbeitung erfolgt in dem zuletzt genannten Fall bevorzugt gegenüber taggleich eingegangenen Bestellungen. Bei Zahlung auf Rechnung erfolgt der Versand mit Abschluss der Produktion.
§ 4 Eigentumsvorbehalt (2) Die gelieferte Ware bleibt Eigentum des Anbieters bis alle Forderungen erfüllt sind, die ihm gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent. Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, hat der Anbieter das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen, nachdem der Anbieter dem Kunden eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt hat. Sofern der Anbieter die Vorbehaltsware zurücknimmt, stellt dies einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn der Anbieter die Vorbehaltsware pfändet. Vom Anbieter zurückgenommene Vorbehaltsware darf er verwerten. (3) Der Kunde muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. Er muss sie auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert versichern. (4) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum des Anbieters hinweisen und muss den Anbieter unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit er seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Sofern der Dritte die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Kunde. (5) Wenn der Kunde dies verlangt, ist der Anbieter verpflichtet, die ihm zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10% übersteigt.
§ 5 Preise und Versandkosten (2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 50,00 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei. Unter einem Warenbestellwert von 50,00 EUR wird eine Pauschale für Porto und Verpackung in Höhe von 3,90 EUR pro Bestellung erhoben, unabhängig von der Anzahl der Pakete oder Größe und Gewicht der Sendung. (3) Abweichend von vorstehenden Ziffern 1 und 2 gelten für Lieferungen ins Ausland folgende Preise und Versandbedingungen: Die Versandkosten ergeben sich aus der jeweils gültigen Versandkostentabelle, die unter http://www.shirtinator.de/faq-und-hilfe/versand/ eingesehen werden kann. Steuern und gegebenenfalls zu zahlende Zölle werden im Online-Shop in Abhängigkeit von den gegebenenfalls anwendbaren Lieferschwellen individuell berechnet und ausgewiesen. (4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 6 Zahlungsmodalitäten • Banküberweisung, vornehmen. Der Anbieter behält sich vor, im Einzelfall die Zahlung auf Rechnung zu gestatten. Für Kunden aus dem Ausland besteht die Zahlungsmöglichkeit per • Kreditkarte oder per (2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Hat der Anbieter die Zahlung auf Rechnung gestattet, so wird die Kaufpreiszahlung mit Rechnungsstellung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. (3) Die Bankverbindung für Kunden aus dem Inland lautet: Shirtinator AG Die Bankverbindung für Kunden aus dem Ausland lautet: Shirtinator AG (4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie (2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate. (3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. (4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
§ 10 Widerrufsbelehrung für Waren Shirtinator AG Widerrufsfolgen Ausschluss des Widerrufs
§ 11 Hinweise zum Datenschutz (2) Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Der Anbieter wird die personenbezogenen Kundendaten nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergeben. (3) Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Er hat ferner das Recht jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen unter der E-Mail info@shirtinator.de. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gemäß § 35 Abs. 3 BDSG gesperrt.
§ 12 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
§ 13 Schlussbestimmungen (2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches (3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen |